PNP 20.05.17: Leerstandsmanagement zur Belebung nötig

Veröffentlicht am 24.05.2017 in Ortsverein

Rückblick, Ehrungen und Politik in der SPD-Hauptversammlung

Marktl. Berichte und Ehrungen sowie Gemeinde und Bundespolitik bestimmten die Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins beim Oberbräu. Ortsvorsitzender Max Baumgartner blickte auf Veranstaltungen wie zuletzt das Ostereiersuchen oder den Ortsteilspaziergang in Bergham hin.
Die Teamarbeit in der SPD-FoP-Fraktion funktioniere sehr gut und auch mit den anderen Gruppierungen arbeite man insgesamt gut zusammen, sagte er und dankte allen Mitstreitern und Helfern für die Unterstützung. Zwei zukunftsträchtige Projekte, ein Leerstandsmanagement zur Belebung des Ortskerns sowie die Aktualisierung und Neuaufstellung des Flächennutzungsplans, seien auf Initiative der eigenen Fraktion angepackt und von allen unterstützt worden, berichtete er weiter. Die Mitgliederzahl liege weiterhin bei 26 Personen.
Bürgermeister Gschwendtner berichtete von der Arbeit im Gemeinderat und bestätigte Baumgartners Aussage zur guten Zusammenarbeit in der Fraktion und im ganzen Gemeinderat. Mit einigen Daten und Zahlen untermauert, sprach er von einem wirtschaftlich guten Jahr mit erfreulichem Steueraufkommen und hohen Investitionen ohne Netto-Neuverschuldung. Er informierte über die wichtigsten Projekte und Investitionen wie Generalsanierung der Schulturnhalle mit Neubau der Hackschnitzelheizung, Kindergartensanierung und Krippenneubau, Breitbandausbau und die Wasserversorgung des Außenbereichs. Ein Problem sei, dass Marktl wegen der engen Ortsgrenzen kaum Baugrund zur Verfügung habe und Privatbesitzer wenig Interesse an einem Grundverkauf hätten.
Große Sorgen machen ihm die vielen Leerstände und die teilweise schlechte Bausubstanz im Ortskern. Leider sei die Gemeinde hier machtlos, weil alles in Privatbesitz sei. Man mache viele Vorschläge zur Sanierung, stoße aber auf wenig Interesse, wolle aber trotzdem nicht aufgeben und im Gespräch bleiben, sagte er.
SPD-Landtagsabgeordneter Günther Knoblauch machte einen kurzen Abstecher in die Bundes- und Landespolitik und forderte mehr soziale Gerechtigkeit, so etwa die Anhebung des Mindestlohns. Ein großes Anliegen ist ihm nach wie vor eine durchgängige A 94, so informierte er über den Stand der Planungen in Richtung Passau. Außerdem müsse man Probleme auf dem Land wie ärztliche Versorgung, Personennahverkehr und Breitbandausbau verstärkt anpacken, um einer Landflucht entgegenzuwirken.
SPD-Bundestagskandidatin Annette Heidrich bezeichnete die Ergebnisse der jüngsten Landtagswahlen als "große Schlappe für die SPD". Trotzdem müsse man weiter kämpfen – zumal sich 30 Prozent der Wähler erst in den letzten Tagen vor der Wahl entschieden. Wichtigste Themen und Aufgaben seien innere Sicherheit, Flüchtlingsintegration, Bildung, Stabilisierung Europas und soziale Gerechtigkeit.
Ein besonderer Dank galt vier Mitgliedern, die seit zehn Jahren aktiv mitarbeiten: Julia Heisler, Andreas Spermann, Max Gschwendtner und Bernhard Schwertfellner.
- mk

Wahlen.
Als Delegierte zur Stimmkreiskonferenz Altötting wurden Hubert Gschwendtner, Andreas Spermann und Bernhard Schwertfellner gewählt. Delegierte für den Unterbezirk sind: Hubert Gschwendtner, Max Baumgartner und Bernhard Schwertfellner. − mk

 

Gemeinderäte SPD/FoP

Mitglied werden!

Mitglied werden!

Termine

Alle Termine öffnen.

23.09.2019, 18:00 Uhr OV Burghausen: Stadtteilspaziergang: Radfahren in Burghausen
SPD in Bewegung   Mit ihrem designierten Bürgermeisterkandidaten Florian Schne …

23.09.2019, 18:30 Uhr OV Töging: Gedenktafel für ehem. Ministerpräsident Dr. Hoegner
Feierliche Einweihung der Gedenktafür den ehem Bayerischen Ministerpräsidenten

23.09.2019, 19:00 Uhr OV Garching: Sitzung (nicht öffentlich)

27.09.2019, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr UB: Vorstandsitzung (nicht öffentlich)

27.09.2019, 19:00 Uhr UB: erweiterte Vorstandsitzung

Download

OV-Zeitung

WebsoziInfo-News

18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus

18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen

16.09.2019 18:36 „Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer

Ein Service von websozis.info