SPD Ortsverein Marktl am Inn

PNP 14.07.16: SPD will Industrie beistehen

Veröffentlicht am 17.07.2016 in Wirtschaft

Thema Energie bei Experten-Besuch im Werk Gendorf

Burgkirchen. Günstiger Strom – für die Unternehmen des Industrieparks Gendorf und ihre Partner ist dies ein überlebenswichtiges Gut. MdB Hubertus Heil (SPD) und seine bayerische Genossin Generalsekretärin MdL Natascha Kohnen haben bei einem Termin im Industriepark Unterstützung zugesagt.

Etwa acht Prozent des bayerischen Strombedarfs oder ein Prozent des deutschen Strombedarfs – die heimische Industrie braucht die Energie zur Aufrechterhaltung ihrer Produktion, auch nach dem Ausstieg aus der Atomenergie. Das hat Dr. Bernhard Langhammer, Werkleiter des Industrieparks Werk Gendorf, bei einem Treffen mit den SPD-Politikern Heil und Kohnen deutlich gemacht – und die Industrie braucht diese Energie zu einem vertretbaren Preis. Bei den Energiekosten für die Industrie erweist sich u.a. eine Gerichts-Entscheidung auf EU-Ebene zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) als problematisch, demzufolge Vergünstigungen für stromintensive Betriebe rechtswidrig seien. Im Mai hatte ein EU-Gericht eine Klage Deutschlands gegen eine entsprechende EU-Richtlinie zurückgewiesen.

Die Folgen für die Industrie beschrieb Langhammer als "dramatisch". Die Umlage-Gebühren führten zu einem mitunter doppelten so hohen Preis. Dies sei "nicht mehr verantwortlich". Zudem wird derzeit in Deutschland eine Novelle des Ende des Jahres auslaufenden Erneuerbare-Energien-Gesetzes verhandelt. "Wir brauchen die Grundstoff-Industrie", sagte Heil. Diese Unternehmen seien Teil der industriellen Basis des Landes. Heil sagte, er werde sich sowohl im Bund als auch auf EU-Ebene für Verbesserungen einsetzen. Der Niedersachse Heil ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und als solcher zuständig für die Bereiche Wirtschaft, Energie, Bildung und Forschung.

Knackpunkt Nummer zwei: Die auch von der Industrie mit eigenen Kraftwerken genutzte Wasserkraft ist nicht im EEG enthalten. Bei sinkenden Strompreisen haben manche Wasserkraft-Produzenten sich mit ihren Produktionskosten "über Wasser zu halten", wie es Kohnen formulierte. Bayern beziehe 15 Prozent seiner elektrischen Energie aus der Wasserkraft – für Kohnen sind Verbesserungen deshalb wichtig für die "Überlebensfähigkeit". Kohnen sagte, im Jahr 2015 sei aufgrund der Kosten die Wasserkraft-Produktion an vier Tagen abgestellt worden. Die Wasserkraft solle gefördert werden.

An dem Gespräch im Industriepark nahmen u.a. auch teil OMV-Geschäftsführer Dr. Gerhard Wagner und Wacker-Werkleiter Dr. Dieter Gilles sowie Dr. Oliver Mieden (Vinnolit).
− rob

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